05.07.2010, 22:01
Düstere Untergänge zu prophezeien ist im Übrigen auch, wie beim Wetter, eine deutsche Angewohnheit. Die Mehrheit der abgegebenen Stimmen hat entschieden. Und in der Demokratie zählen nun mal Mehrheiten. Was ich auch immer witzig finde ist diese Förderalismusdiskussion. Wofür brauchen wir 16 Landesgesetze zum Rauchverbot?
Can hat noch was geschrieben zum europäischen Recht. Also wenn Karlsruhe hier ein bundesweites Urteil fällen sollte, kann Brüssel nichts dagegen machen. Das Europarecht muss von allen Mitgliedern abgesegnet werden. Gibts da nur eine Gegenstimme, dann wars das. Das fehlte ja noch, dass Brüssel dem größten Beitragszahler alles vorschreiben könnte.
Can hat noch was geschrieben zum europäischen Recht. Also wenn Karlsruhe hier ein bundesweites Urteil fällen sollte, kann Brüssel nichts dagegen machen. Das Europarecht muss von allen Mitgliedern abgesegnet werden. Gibts da nur eine Gegenstimme, dann wars das. Das fehlte ja noch, dass Brüssel dem größten Beitragszahler alles vorschreiben könnte.