09.09.2010, 18:55
Zitat:Original von zbyszko
Ich finde, man sollte anfangen mit Volksentscheiden zu experimentieren. Die Gefahr ist natürlich da, dass das Volk populistischer unredlicher Meinungsmache erliegt. Aber ich halte es für möglich, dass Volksentscheide mit ein wenig Übung gut durchführbar sind und zu guten Ergebnissen führen können.
Es ist ja nicht so,als wenn es noch keine Volkentscheide in der BRD gegeben hätte. Auf Länderebene müssen etwas weniger als fünfzig gewesen sein und auf regionaler Ebene gab es bereits einige tausend Volksentscheide. Jüngstes Beispiel ist die Abstimmung über die Bildungsreform in Hamburg.
Für das politische Alltagsgeschäft ist dieser Weg der Entscheidungsfindung natürlich denkbar unbrauchbar, aber was grundlegende Fragen betrifft, bin ich definitiv einer Anhänger von Volksentscheiden. Beim "Lissabon-Vertrag" hätte ich mir zum Beispiel eine solche Abstimmung gewünscht.
@Zar
Wenn man die Befähigung der Bevölkerung zu einem Volksentscheid in Frage stellt, müsste man konsequenterweise die Demokratie ansich in Frage stellen. Denn wie soll ein Bürger, dem Bildung und Hintergrundwissen fehlt, in der Lage sein, sich für die "richtigen" Parteien und Politiker zu entscheiden? Warum sollte er sich bei den regulären Wahlen weniger als bei einem Volksentscheid manipulieren lassen?