W4E Politik Thread

[The Crusher]

Diskussion:

Wahljahr 2011
Das Wahljahr 2011 beginnt am Sonntag mit der Hamburger Bürgerschaftswahl. Die CDU muss mit einem Verlust der Stimmen rechnen und die FDP könnte unter die wichtige 5 Prozent Hürde rutschten. Also letztlich den Einzug ins Parlament verfehlen. Der SPD, mit ihrem Spitzenkandidaten Olaf Scholz, werden dagegen bessere Chancen vorhergesagt. Umfragen sehen sie bei 46%. Ob eine absolute Mehrheit erzielt wird und man keine Koalition mit den Grünen braucht - das entscheidet sich am Sonntag.

1.
Wie ist eure generelle Meinung zur aktuellen politischen Lage in Deutschland?

2.
Welche Partei wird im Wahljahr 2011 die besseren Chancen haben und werden die kleineren Parteien weiter an Stimmen zulegen?

HARTZ IV - 5 oder 8 Euro mehr?
Seit Monaten streiten Bundesregierung und Opposition um eine Erhöhung der HARTZ IV Regelsätze. Eine Einigung im Bundestag scheiterte und auch mehrere Sitzungen danach kamen zu keinem Ergebnis. Sozialverbände kritisieren die Pläne, dass Arbeitslosengeld II nur um 5 Euro anzuheben. Aktuell wird auch diskutiert, den Regelsatz in einer zweiten Stufe auf 8 Euro anzuheben.

1.
Wie lässt sich dieser Streit zw. den Parteien am besten lösen?

2.
Sind 5 oder 8 Euro mehr gerecht?

3.
Sollte man das Hartz IV Gesetz nicht vereinfachen, damit nicht wegen 1 oder 2 Euro vor dem Sozialgericht gestritten wird?

Guttenberg's Doktorarbeit
Verteidigungsminister zu Guttenberg hat offenbar in seiner Doktorarbeit geschummelt und Texte anderer Autoren als seine eigenen dargestellt. Das Thema läuft ja in den Medien derzeit rauf und runter. So wurden Zitate in der Doktorarbeit nicht ausreichend gekennzeichnet.

1.
Wie ist eure Meinung dazu?

2.
Sollte Guttenberg zurücktreten, wenn er deswegen seinen Doktortitel verlieren würde?