Zitat:Original von Crusher Kane
Was gibt es an dieser Behörde zu kritisieren?
Beispielsweise, dass Frau Birthler (die ja nicht parteilos ist), immer mal wieder mit unhaltbaren Anschuldigungen ins politische Geschehen eingreift, insbesondere natürlich gegen die Linke. Nach der Bundestagswahl 2005 behauptete sie, dass nach Aktenlage mindestens sieben Abgeordnete der Linksfraktion Stasimitarbeiter gewesen seien. Einen Tag später musste sie die Aussage zurücknehmen. Der Schaden für die Linke war aber da und die gehässige Schlagzeile "Getroffen hat es aber trotzdem die richtigen" war natürlich ebenfalls sofort da. Für jemanden der die Linke eh nicht leiden kann, ist das natürlich irrelevant, aber sollte es das wirklich sein? Und wenn man einen Fraktionsvorsitzenden der Linken wie Gysi als IM brandmarken will, dann soll man gefälligst echte Beweise vorlegen, die Hand und Fuß haben und nicht irgendwelche Mutmaßungen, die gerichtlich untersagt werden konnten.
Die Linke hat doch nicht grundsätzlich etwas gegen eine Institution, die die Stasi-Akten oder sonstiges DDR-Unrecht untersucht, aufdeckt und verfolgt. Es soll nur parteiunabhängig, gewissenhaft und sorgfältig erfolgen, und da hat die Linke eben ihre Zweifel bei der Birthler-Behörde. Die Linke forderte übrigens mehrfach selbst die Überprüfung der Abgeordneten (aller Parteien).
Zitat:Die Behörde hat hier keine Schuld und muss sich, meiner Meinung nach, auch vor keiner Person rechtfertigen.
Die Behörde ist sicherlich nicht unfehlbar, oder? Natürlich muss sich eine Behörde in einer Demokratie rechtfertigen.
Zitat:Ich gehe auch davon aus, dass die Linke Gauck aufgrund seiner Tätigkeit in der Stasi-Unterlagenbehörde so ablehnend gegenüber steht.
Wie gesagt, es ist sicherlich nicht der Hauptgrund. Und wenn überhaupt geht es um die Art und Weise von Gaucks/Birthlers-Arbeit, nicht um die Arbeit an sich.
Also das Scheitern im ersten Wahlgang war für Merkel eine Ohrfeige. Jetzt folgte ein Kinnhaken.
